Demokratie
In der Schweiz kann die Bevölkerung in Abstimmungen direkt mitbestimmen – und darauf sind wir stolz! Die direkte Demokratie fördert die Beteiligung der Bürger:innen am politischen System und verhindert, dass eine politische Elite entsteht, die am Volk vorbeipolitisiert. Zudem kann die Zivilbevölkerung damit ihre eigenen Rechte verteidigen und so die Bürgerrechte jeder:s einzelnen garantieren.
Auch unser Regierungssystem, das alle relevanten politischen Kräfte einbindet, ist weltweit eine Besonderheit. Dass im Bundesrat alle grösseren Parteien vertreten sind, macht ihn zwar etwas träge. Denn um entscheiden zu können, müssen Kompromisse zwischen den verschiedenen politischen Lagern gefunden werden. Langfristig sorgt dieses System aber für Stabilität. Denn bei Regierungssystemen, bei der nur eine Seite an der Macht ist, wird bei jedem Machtwechsel wieder alles über den Haufen geworfen. Im Bundesrat dagegen bringen die Neuwahlen meist kaum Änderungen in der Zusammensetzung. Und schliesslich gilt ja auch in der Politik, was beim Käse gilt: Je länger etwas reift, desto besser wird es 😉 – auch wenn die Schweizer Politik manchmal eine gehörige Portion Geduld braucht.
Doch auch die direkte Demokratie der Schweiz ist nicht makellos. Insbesondere besteht in unserem System die Gefahr, dass die Rechte von Minderheiten durch Mehrheitsentscheide beschnitten werden. Dafür sind starke Institutionen wie etwa das Bundesgericht nötig, die die Rechte von Minderheiten schützen können. Dafür setzen wir uns ein. Wir kämpfen mit unseren Kampagnen für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Demokratie in der Schweiz und weltweit. Machst Du mit?
